Nach Spekulationen zum Ende der Großen Koalition: Regierungssprecher bestätigt Dr. Angela Merkel regiert weiter
Nach Spekulationen zum Ende der Großen Koalition: Regierungssprecher bestätigt Dr. Angela Merkel regiert weiter
Wenn die deutsche Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel den Staats- und Regierungsschefs in Europa und in der Welt die Marsch-Richtung angibt, mutet es fast an als könnte die Politikerin eine Zarin sei. Doch Zaren gibt es in Deutschland nicht. Wer könnte dieser Frau schon widerstehen? Angela Merkel liebt es im Zentrum der Macht zu stehen. Das U.S. Magazin FORBES würdigte Angela Merkel zum dritten Mal in der Folge als mächtigste Frau der Welt. Das hat eine besondere Bedeutung. Immerhin gelten die U.S.A. immer noch als Super-Macht trotz der globalen Welt-Wirtschafts-Krise. Angela Merkel hat keinen Grund sich zu verstecken. Wie keine andere Politikerin zuvor hat sie sehr große Verdienste für den Erfolg des Europäischen Bündnisses geleistet. Viele Menschen lieben die Kanzlerin. Sie ist nicht nur in Deutschland die Bundeskanzlerin, viele Menschen auch außerhalb von Deutschland sehen in Angela Merkel die Europa-Kanzlerin. Foto: Andreas Klamm / Foto Archiv G8 Gipfel Heiligendamm
Von Andreas Klamm
Berlin. 19. März 2009. Zu den Berichten mehrerer Medien zum möglichen Ende der Regierungskoalition von CDU und SPD, teilte ein Regierungs-Sprecher in Berlin in einer telefonischen Anfrage von Radio IBS Liberty gegen 9.40 Uhr mit: „Selbstverständlich gehen die Regierungsgeschäfte ohne Einschränkungen weiter. Dr. Angela Merkel wird ohne Einschränkungen weiter regieren. Das sehen Sie schon daran, dass die Kanzlerin heute am Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs teilnimmt.“
Im Mittelpunkt der Beratungen stehen die Wirtschafts- und Finanzkrise, Energie und Klimawandel sowie der Vertrag von Lissabon.
Der Regierungs-Sprecher konnte die Meldung der Bild – Zeitung und weiterer nationaler und interntionaler Medien, wonach die Regierungskoalition von SPD und CDU möglicherweise am Ende ist, in dieser Form nicht bestätigen.
Hintergrund- Information
Unbestätigten Informationen von Deutschlands größter Boulevard-Zeitung zufolge, der BILD – Zeitung, ist die Regierungskoalition von SPD und CDU und die Regierung von Dr. Angela Merkel möglicherweise am Ende.
Die Zeitung meldete in ihrer heutigen Ausgabe: „Große Koalition stellt Arbeit ein. Das war’s dann wohl…!“
Die Meldung der Zeitung wurde bislang weder von SPD-Führung noch von CDU-Spitze in Berlin offiziell bestätigt.
Im dem Beitrag informiert die Bild-Zeitung weiter, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) und die Große Koalition habe etwa 27 Wochen vor der Bundestagswahl am 27. September 2009 das Regieren praktisch eingestellt.
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet in einem Titel-Beitrag: „In der großen Koalition geht so gut wie nicht mehr zusammen.“
Die Bild-Zeitung in einer Schluss-Folgerung: „Die Botschaft soll lauten: Der Motor läuft auf Hochtouren. Nur, dass da inzwischen einer den Gang rausgehauen hat…“
Zur Stunde ist noch nicht bekannt ob die Regierungs-Fähigkeit der Großen Koalition aus SPD und und CDU in einer Art „Leerlauf-Position“ eingeschränkt sein könnte und welche politischen und gesellschaftlichen Bereiche von einem möglichen vorzeitigen Ende der Großen Koalition betroffen sein könnten.
Mit vorzeitigen Neuwahlen dürfte in Deutschland wohl kaum zu rechnen sein, da die regulären Wahlen bereits für 27. September 2009 angesetzt wurden.
Ein vorzeitiges Ende der Großen Koalition könnte auch politisch in Anbetracht der Wahlen zum Deutschen Bundestag im September als Chance in der Krise gewertet werden, sollte es der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit Dr. Angela Merkel und der Sozialdemokratischen Partei Deutschland mit Dr. Frank Walter Steinmeier (SPD) gelingen mit neuen eigenen politischen Profilen Wähler und Wählerinnen für die Partei überzeugen und gewinnen zu können.
Laut aktuellen Umfrage-Ergebnissen erreichen SPD und CDU zur Zeit gemeinsam nur noch 57 Prozent der möglichen Wähler-Stimmen. Viele Menschen, die mit der Schwarz-Roten Großen Koalition nicht zufrieden sind, beklagten auch, dass man die unterschiedlichen politischen Profile von CDU und SPD nicht mehr eindeutig erkennen könne, was ein Wahlkampf für beide große Parteien extrem schwierig werden lassen könnte und dies im Angesicht leerer Kassen in der Folge der globalen Welt-Wirtschafts-Krise.
Zur Stunde scheint in Berlin nur ein Fakt sicher zu sein. Die mächtigste Frau der Welt, Dr. Angela Merkel CDU), muss sich bei den Bundestagswahlen im September dem politischen gefährlichsten Herausforderer und Gegner stellen: Dr Frank Walter Steinmeier (SPD).
Bereits vor einer Woche versuchte die Bild-Zeitung eine Antwort auf die Hinweise der Politikerin und Grünen-Chefin Renate Künast zu finden “Stimmt es was Renate Künast sagt: „Dieses Land hat keine Regierung mehr.“
Die Zeitung macht zudem eine Befragung der Leser, welche Koalition diese sich in Deutschland am wahrscheinlichsten vorstellen können oder wünschen. Ergebnisse zu den Koalitions-Wünschen der Wähler und Wählerinnen liegen noch nicht vor.
Die Parteien FDP und Bündnis90 / Die Grünen können sich riesig freuen. Beiden Parteien gelang ein Stimmenzuwachs von bis zu 17 Prozent der Wähler-Stimmen in den Umfrage-Frage-Ergebnissen.
Mit großer Sorge wird auch international beobachtet, dass allerdings auch rechtsradikale Parteien einen Stimmenzuwachs möglicher Protest-Wähler verzeichnen. Dieser Zulauf von Menschen zu Parteien aus rechts-extremen Kreisen wird im Allgemeinen als Gefahr für die freiheitlich-demokratische Grundordnung, eine Gefahr für Grundgesetz, Verfassung und Demokratie gewertet.
Die Leit-Medien in Deutschland zum Ende der Regierung von Dr. Angela Merkel und der Großen Koalition:
1.Bild Zeitung: http://www.bild.de/BILD/politik/2009/03/18/grosse-koalition/stellt-die-arbeit-ein.html
2.BR online: http://www.br-online.de/bayerisches-fernsehen/muenchner-runde/muenchner-runde-2008-talksendung-archiv-ID1236598884651.xml?_requestid=380438
3.Charivari, http://www.charivari.de/nachrichten/nachrichten_detail.php?nachrichten_id=115470
4.NZZ Schweiz: http://www.nzz.ch/nachrichten/international/deutschland_koalition_1.2146574.html