25 Jahre Umweltministerium Rheinland-Pfalz – Beck/Conrad: „Vom Reparaturbetrieb zum Zukunftsmodell“

25 Jahre Umweltministerium Rheinland-Pfalz –

Beck/Conrad: „Vom Reparaturbetrieb zum Zukunftsmodell“

Mainz. (red). 28. Mai 2010. Das Umweltministerium in Rheinland-Pfalz wird 25 Jahre alt – 25 Jahre, in denen sich das Umweltbewusstsein der Bevölkerung grundlegend gewandelt, teilte das Umweltministerium mit, und in denen sich vieles zum Positiven verändert hat: “Luft und Gewässer sind sauberer geworden, Natur und Böden werden geschützt. Abfall wird wiederverwertet oder gar ganz vermieden, der Waldbau ist wieder naturnah. Der Verbraucherschutz verzeichnet große Fortschritte und Tierschutz hat einen hohen Stellenwert.”

Ministerpräsident Kurt Beck würdigte bei einem Festakt heute in Mainz die Arbeit des Ministeriums, das seit einem Vierteljahrhundert zum Wohle aller Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz arbeite und dabei vieles bewegt habe:

„Die Umweltverwaltung war zuerst nur ein Reparaturbetrieb, der sich um die Hinterlassenschaften einer Gesellschaft kümmern musste, deren Umweltdenken nicht besonders ausgeprägt war. Heute hingegen ist das Umweltministerium ein Haus, das die Zukunft mit gestaltet. Der konsequente Klimaschutz, die umweltverträgliche Energieversorgung und die emissionsfreie Mobilität von morgen sind nur zwei der wichtigen Themen aus dem Umweltressort, die mit darüber entscheiden, ob auch unsere Enkel und Urenkel noch eine lebenswerte Welt vorfinden“, sagte der Ministerpräsident, „deswegen ist Umweltpolitik Politik für die Zukunft.“

Zum Festakt waren auch die früheren Amtsinhaber/innen Alfred Beth und Klaus Töpfer gekommen.

Umweltministerin Margit Conrad: „Unsere Arbeit zum Schutz der Lebensgrundlagen hieß und heißt Lebensqualität schaffen, bedeutet Infrastruktur und Arbeit vor Ort und ist daher auch Wirtschafts- und Standortpolitik. Bei all dem Geleisteten bleibt viel zu tun. Die Natur ist nicht unendlich. Schutz und Erhaltung der Biodiversität und die Suche nach zukunftsfähigen Lebens- Wirtschafts- und Konsumweisen gehören zusammen. Groß sind die Chancen: neue Technologien revolutionieren unsere Energieversorgung. Wachstum, Export und die Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen sind erwünschte Folgen.“

Vor 25 Jahren sei es um Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen vor unserer Haustür gegangen, heute gehe es um unsere Lebensgrundlagen weltweit. Conrad: „Es gilt, die wachsende Nachfrage nach Energie und Rohstoffen zu verbinden mit einer drastischen Verringerung der Klimabelastung und gleichzeitig die Entwicklungschancen besonders der armen Staaten nicht zu gefährden. Man muss kein Prophet sein, um sich die Verteilungskonflikte auszumalen, sollte dies nicht gelingen. Umweltpolitik, Politik für eine Nachhaltige Entwicklung ist daher Friedenspolitik.“

Umweltministerium wuchsen Aufgaben zu: Forsten, Nachhaltigkeit, Energie und Verbraucherschutz

Eine Anordnung der damaligen Landesregierung mit Datum vom 21. Mai 1985 verfügte die Gründung eines neuen, zusätzlichen „Ministeriums für Umwelt und Gesundheit“. Ihm wurde die Zuständigkeit für Grundsatzfragen der Umweltpolitik, für Landespflege, Abfallwirtschaft, Gewerbeaufsicht, Immissions- und Strahlenschutz, das Gesundheitswesen und das Veterinärwesen sowie Lebensmittelhygiene übertragen.

Der Zuschnitt des Ressorts wandelte sich im Laufe der Jahre: So übernahm 1991 das Sozialressort die Gesundheitsabteilung, 1994 entschied die Landesregierung unter Ministerpräsident Kurt Beck, die Forstverwaltung im Umweltministerium anzusiedeln. 2006 erhielt das Umweltministerium auch die Zuständigkeit für die Energiepolitik – eine strategische Entscheidung, die bundesweit Beachtung fand. Ebenfalls 2006 erschien erstmals der Verbraucherschutz im Namen eines deutschen Ministeriums. Die Landesregierung führte damit den gesundheitlichen mit dem wirtschaftlichen und rechtlichen Verbraucherschutz zusammen. Der Aufgaben- und Bedeutungszuwachs hat schon früh gezeigt, dass Umweltpolitik immer stärker Querschnittsaufgaben zu erfüllen hatte. Das Ministerium wurde zunehmend zu einem Infrastrukturministerium.

Die Minister/innen im Umweltressort:
Prof. Dr. Klaus Töpfer (23.05.1985 bis 06.05.1987)
Hans-Otto Wilhelm (23.06.1987 bis 07.12.1988)
Dr. Alfred Beth (08.12.1988 bis 20.05.1991)
Klaudia Martini (21.05.1991 bis 19.09.2001)
Margit Conrad (seit 20.09.2001)